Bund vergibt Fördergelder für schnelles Internet in Nordrhein-Westfalen
Berlin/Düsseldorf, 27. Juli 2017 – Das Bundesverkehrsministerium hat heute Förderbescheide für den Breitbandausbau vergeben. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU Düsseldorf und Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Digitale Agenda, Thomas Jarzombek:
„Nordrhein-Westfalen profitiert erheblich von dem Breitbandförderprogramm des Bundes. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat heute 27 Förderbescheide mit einem Gesamtvolumen von über 165 Millionen Euro an Städte und Gemeinden in NRW vergeben. Damit wird Glasfaser in bisher unterversorgte Gebiete verlegt. Nordrhein-Westfalen erhält nach Brandenburg die zweitgrößte Summe aus der vierten Förderrunde.
Nachdem die rot-grüne Landesregierung in NRW die Digitalisierung eher stiefmütterlich behandelt hat, nimmt das Thema nun endlich Fahrt auf. So haben wir im Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP die Digitalisierung und den Breitbandausbau zu Schwerpunktthemen gemacht. Bis 2025 sollen allein aus Landesmitteln fünf Milliarden Euro in den Ausbau gigabitfähiger digitaler Infrastrukturen fließen. Als Zwischenziel wollen wir zuvorderst Gewerbegebiete, Schulen, Bildungseinrichtungen und Landesbehörden mit Turbo-Internet versorgen. Darüber hinaus wird ein Förderfonds speziell für die Kommunen mit einem Volumen von 100 Millionen Euro aufgelegt. Mit diesen Mitteln sollen vor allem die Planungen von Glasfaser-Ausbauprojekten vorangetrieben werden.
Auf Bundesebene haben wir in dieser Legislaturperiode erstmalig ein Breitbandförderprogramm beschlossen. Rund vier Milliarden Euro stehen für den Ausbau des High-Speed Internets zur Verfügung. Die CDU/CSU-Fraktion möchte hiermit vor allem die ländlichen Gebiete stärken. Die Landkreise und Kommunen erhalten pro Ausbauprojekt bis zu 15 Millionen Euro Förderung, in Kombination mit Länderprogrammen kann der Fördersatz bei 90 Prozent der Gesamtkosten liegen. Es freut mich sehr, dass NRW bei der jetzigen Förderrunde so gut abschneidet.“